Antwort 27.04.2026 von Antonia Hillberg SPD
Würde die AfD jedoch als Partei Kneipen betreiben, wäre ich sehr erschrocken.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.06.2026 von Daniela Rump SPD
Wenn Orte des öffentlichen Lebens - zum Beispiel Gaststätten - dazu genutzt werden, extrem rechte Netzwerke zu stärken, Menschen auszugrenzen oder demokratiefeindliche Inhalte zu verbreiten, treten die Mitglieder der SPD dem stets stabil und entschieden entgegen. Wir stehen fest zu unserem Grundgesetz, zu Vielfalt, Respekt und zum gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Antwort 06.04.2026 von Kerstin Celina BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine touristische Förderung sollte den Einsatz emissionsarmer oder elektrischer Schiffe beinhalten und längere Aufenthalte vor Ort ermöglichen.
Antwort ausstehend von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 08.04.2026 von Alois Rainer CSU
Lebensmittel müssen weiterhin für alle erschwinglich sein. Ich hätte grundsätzlich durchaus Sympathien für die Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel.
Antwort 08.04.2026 von Thorsten Frei CDU
Die Diskussion um Familienversicherung und Steuerstrukturen ist komplex und berührt viele Lebensrealitäten; hier ist ein offener Austausch und eine genaue Prüfung der Folgen für betroffene Familien unerlässlich