Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Donth
Antwort ausstehend von Michael Donth CDU
Portrait von Jorrit Bosch
Antwort 05.10.2026 von Jorrit Bosch Die Linke

Ob russische Fahrerlaubnisse in gleicher Weise in den Anhang 11 der FeV aufgenommen werden sollten, sollte meiner Meinung nach geprüft werden. Ein entsprechender Beschluss wäre jedoch abhängig von den genauen Einzelheiten der Fahrerlaubnis.

Portrait von Isabel Cademartori
Antwort ausstehend von Isabel Cademartori SPD
Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort 05.10.2026 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das heißt nach Begründung eines ordentlichen Wohnsitzes in Deutschland ist ein nationaler russischer Führerschein grundsätzlich nur sechs Monate lang gültig.

Portrait von Karl Kessner
Antwort 01.09.2026 von Karl Kessner FREIE WÄHLER

Mit Integration zur Zuwanderung als Mittel gegen Fachkräftemangel aber keine Zuwanderung in Sozialsysteme.