Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Benjamin Strasser
Antwort 12.10.2023 von Benjamin Strasser FDP

da der Gesetzentwurf auch die amtsangemessene Besoldung regelt, halte ich die Frage für beantwortet.

André Schulze vor grünem Hintergrund aus Bäumen
Antwort 19.10.2023 von André Schulze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für einen möglichen Datenschutzverstoß möchte ich Sie auf die Datenschutzbeauftragte hinweisen. Eine rechtliche Bewertung ist mir nicht möglich.

Portrait von Leon Eckert
Antwort 25.10.2023 von Leon Eckert BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Verbesserungen am Wohnungsmarkt alleine werden Deutschland dennoch nicht attraktiv genug machen für Fachkräfte, weshalb wir als Ampelkoalition das Fachkräfteeinwanderungsgesetz beschlossen haben

Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Hakan Demir
Antwort 11.10.2023 von Hakan Demir SPD

Für die Lebensunterhaltssicherung bei der Anspruchseinbürgerung ist die Inanspruchnahme von Sozialleistungen entscheidend