Antwort 10.11.2023 von Roger Beckamp AfD
Der Bundestagsabgeordnete Martin Sichert ist der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion:
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.11.2023 von Dirk Wiese SPD
Wir haben im Koalitionsvertrag das Vorhaben festgeschrieben und die SPD-Bundestagsfraktion hält auch weiterhin daran fest.
Antwort 22.11.2023 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es braucht eine Lösung über einen Waffenstillstand hinaus.
Warum müssen Renter Steuern zahlen? Eine Änderung wegen Ungleichbehandlung ist dringend erforderlich
Antwort 12.06.2024 von Hubertus Heil SPD
Im Koalitionsvertrag haben SPD, Grüne und FDP ausdrücklich erklärt, dass sie eine doppelte Rentenbesteuerung auch in Zukunft vermeiden werden.
Antwort 30.04.2024 von Hubertus Heil SPD
Das Vorhaben „Einführung einer Bildungs(teil)zeit“ war Teil des Referentenentwurfs zum Gesetz zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung (Aus- und Weiterbildungsgesetz). Das Vorhaben wurde jedoch in den regierungsinternen Verhandlungen im Vorfeld des Kabinettbeschlusses der Bundesregierung vom 29. März 2023 aus dem Entwurf herausgenommen.
Antwort 08.07.2024 von Agnieszka Brugger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mein Geburtsname „Agnieszka“ wurde offiziell „eingedeutscht“, als ich 1989 nach Deutschland zog. Die aktuelle Gesetzeslage verhindert leider eine Rückänderung.