Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Beate Maria V. • 09.11.2023
Der 9.11.1938 ist bei der SPD Lage kein Tag d.oeffentlichen Auseinandersetzung mit d.Geschichte?Keine Veranstaltungen hier? Keine Lagenser Aufarbeitg.d.Stadtgeschichte- unwichtig f.d.Jugend+ Migrante
Jürgen Berghahn, vor rotem Hintergrund
Antwort ausstehend von Jürgen Berghahn SPD
Frage von Eckhard W. • 09.11.2023
Wo werden Grund- und Menschenrechte in den Internationale Gesundheitsvorschriften der WHO ( https://apps.who.int/gb/wgihr/pdf_files/wgihr2/A_WGIHR2_7-en.pdf ) garantiert?
Lars Rohwer
Antwort 09.11.2023 von Lars Rohwer CDU

Da die finale Version des Abkommens noch verhandelt wird, ist es aktuell nicht seriös über einzelne, mögliche Wörter oder deren Streichung zu urteilen.

Frage von Robert B. • 09.11.2023
Sehr geehrte Frau Lang, wie stehen Sie zu der Aussage der Grünen-Politikerin Emily Büning. Sie sagte: "Unsere Demokratie ist stark, aber wir müssen sie uns nun zurückerobern." Herzlichen Dank !
Portrait von Ricarda Lang
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Christine W. • 09.11.2023
Sehr geehrter Herr Buschmann, Sie sprachen bereits 2022 davon einen Entwurf zur Reform des Abstammungsrechts vorzulegen. Wie lange müssen wir noch darauf warten?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 04.03.2024 von Marco Buschmann FDP

Ein Eckpunktepapier wurde im Januar veröffentlicht; der Gesetzentwurf folgt schnellstmöglich.

Frage von Carola M. • 09.11.2023
Sehr geehrte Frau Tschacher, wann werden Sie und Ihre Kollegen dazu eine Entscheidung treffen? Mit freundlichen Grüßen C. Michelsen
Portrait von Andrea Tschacher
Antwort 14.11.2023 von Andrea Tschacher CDU

über die Anträge zur sozialen Ansprechperson und der Vor-Ort-für-dich-Kraft wurden im Sozialausschuss vom 09.11.2023 entschieden.

Frage von Ulrike S. • 09.11.2023
Warum haben Ausgleichsberechtigte im Versorgungsausgleich keinen "Anspruch" auf die Inflationsprämie? Wer definiert das?
Querformatiges Profilfoto einer Frau in den Fünfzigern mit dunklen Haaren. Sie trägt ein dunkles Oberteil, einen dunklen Blazer, eine bunte Kette und eine Brille. Die Frau lächelt.
Antwort 16.11.2023 von Eka von Kalben BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die gesetzlichen Renten dagegen werden von der Rentenversicherung gezahlt und unterliegen nicht Tarifverträgen, aber dafür der jährlichen Rentenanpassung durch die Bundesregierung und den Bundesrat, die sich wiederum an der allgemeinen Lohnentwicklung (und dadurch mittelbar auch an der Inflation) orientiert.