Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kathrin P. • 15.01.2024
Ich bin etwas irritiert darüber, dass hier viele Fragen nie beantwortet wurden. Warum soll ich eine Frage stellen, die ich mit hoher Wahrscheinlichkeit sowieso nicht beantwortet bekomme? Unbewusst?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Bodo S. • 15.01.2024
Wie kann die FDP ein Veto gegen die klare Koalitionsvertragsklausel erheben, Glyphosat zu verbieten ?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 07.07.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In der Koalitionsvereinbarung haben wir uns als Regierungsparteien dazu bekannt, Glyphosat bis Ende 2023 vom Markt zu nehmen, was ein klares Nein bei den Abstimmungen in Brüssel bedeutet hätte.

Frage von Daniela H. • 15.01.2024
Erwerbsmminderungsrente und Landesblindengeld - da ich blind bin, wollte ich mal fragen, ob die AFD Erwerbsminderungsrente und das Landesblindengeld kürzen oder streichen möchte?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.01.2024 von Stephan Brandner AfD

Die AfD möchte das Blindengeld erhöhen und möglichst landeseinheitlich gestalten.

Frage von Bernd H. • 15.01.2024
Sind Sie bereit, persönliche Mitverantwortung für die Folgen der Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine zu übernehmen?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 02.07.2024 von Roderich Kiesewetter CDU

Die Verantwortung für den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg trägt allein Russland.

Frage von Veronika H. • 15.01.2024
Warum kommt das Energiegeld erst 2025, obwohl versprochen, das ist schäbig. Sie denken nur an Wohneigentümer nicht an Mieter. Das treibt die Leute zur AFD.
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Sascha B. • 15.01.2024
Befürworten Sie das CanG zur Einhaltung von SPD-Wahlversprechen und Koalitionsvertrag, trotz Verzögerungen und SPD-interner Unstimmigkeiten? Ihr Einsatz für's Inkrafttreten zum 01. Apr!
Portrait von Daniel Rinkert
Antwort 17.01.2024 von Daniel Rinkert SPD

Unser ausdrückliches Ziel ist ein für alle Beteiligten praktikables und handhabbares Gesetz, das dem Gesundheitsschutz Rechnung trägt. Daher danke ich Ihnen auch in diesem Zusammenhang für Ihre Hinweise.