Da ME/CFS zuletzt häufig im Zusammenhang mit Long Covid-Erkrankungen diagnostiziert wird, sind auch die Ergebnisse des dritten Runden Tischs zu Long COVID - initiiert von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach mit Vertretern aus Wissenschaft und dem Gesundheitswesen - interessant.
Ob § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG (Verlustverrechnung bei Termingeschäften) gegen die Verfassung verstößt, muss und kann nur das Bundesverfassungsgericht entscheiden.
Die Arbeitszeitregelungen von Beamten fallen nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegen dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI).
Wir fordern Respekt für den Ramadan genauso wie für christliche, jüdische und andere religiöse Feste, weil wir glauben, dass jeder Glaube seine Berechtigung und Wert für unsere vielfältige Gesellschaft hat. Respekt bedeutet allerdings nicht, die religiösen Verbote und Vorschriften einer einzelnen Gruppe für alle Gruppen zwangsweise anzuwenden.