Antwort 21.08.2023 von Stefan Ziller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Liebe Frau S., ich teile die tiefe Sorge angesichts der erstarkten Rechten. Die AFD ist »die größte Gefahr für unsere Demokratie« seit Gründung der BRD.
Liebe Frau S., ich teile die tiefe Sorge angesichts der erstarkten Rechten. Die AFD ist »die größte Gefahr für unsere Demokratie« seit Gründung der BRD.
Einfach ein Verfahren anzustrengen und ein Scheitern einzukalkulieren, dient nicht der Demokratie.
Die Drosselung von Solaranalgen bis 25 KWp haben wir zum 01.01.23 abgeschafft.
Grundsätzlich beurteilt sich der Name einer Person nach den privatrechtlichen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches.
Der "Überschuss" beträgt 4,7 Mrd. €. Die restlichen genannten Mittel sind ganz konkreten Ausgaben zugeordnet.