Ein Normenkontrollverfahren durch das Bundesverfassungsgericht zielt auf die Prüfung der Verfassungsmäßigkeit einer Rechtsnorm ab.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.05.2024 von Heike Brehmer CDU
Antwort 08.05.2024 von Karin Heepen Bündnis C
Europa soll Friedensinitiativen zur Unterstützung der Ukraine erarbeiten und dabei seine Erfahrungen jahrzehntelanger Entspannungspolitik nutzen.
Antwort 13.06.2024 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es ist die Aufgabe der Abgeordneten des Bundestages im Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern ihrer Region und Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft sich ihre Meinung zu bilden und Entscheidungen zu treffen.
Antwort 12.05.2024 von Sascha Boelcke Partei der Humanisten
Eine Quote lehnen wir ab, es handelt sich um ein reines Symbol . Probleme liegen tiefer und müssen da angegangen werden: Verträge, Belastung, Work-Life-Balance.
Antwort 08.07.2024 von Peter Heidt FDP
Diese Unternehmen haben sich das Ziel gesetzt, Menschen miteinander zu verbinden, was zweifellos viele positive Aspekte hat.
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN