Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan P. • 20.05.2024
Herr Heil, warum werden mit der Rentenreform nicht gleich eine Pensionsreform durchgeführt?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 07.06.2024 von Hubertus Heil SPD

Die Beamtenversorgung – und somit das Pensionssystem - fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI).

Frage von Uschi G. • 20.05.2024
Auch ich möchte wissen, aus welchem Grund Sie sich der Abstimmung zu den WHO Verträgen enthalten haben, wenn Sie dagegen sind? Somit ist doch diese Stimme verloren.
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 07.06.2024 von Sahra Wagenknecht BSW

Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am 16. Mai nachmittags eine Abstimmung zu einem kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten.

Frage von Klaus-Jürgen H. • 20.05.2024
Europawahlprogramm der MLPD
Gabi Fechtner Foto
Antwort 30.05.2024 von Gabriele Fechtner MLPD

Unser 10-Punkte-Programm zur Europawahl haben wir Mitte April veröffentlicht. Wir handeln nach diesen Inhalten tatsächlich und machen Politik.

Frage von Christine N. • 20.05.2024
Vertritt die FDP Arbeitnehmer und Rentner genauso, wie sie bei der Beamten- und Pensionärsversorgung für den Status Quo eintritt?
Portrait von Christian Dürr
Antwort 06.06.2024 von Christian Dürr FDP

Es geht uns darum, dass die Beschäftigten zusammen mit ihren Arbeitgebern individuellere Arbeitszeiten vereinbaren können, als das bisher zulässig ist.