Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Horst Arnold
Antwort ausstehend von Horst Arnold SPD
Portrait von Frank Schwabe
Antwort 12.06.2024 von Frank Schwabe SPD

Mit den Grundsätzen der GKV wäre nicht zu vereinbaren, Zeiten in der PKV, in denen keine Beiträge zur GKV gezahlt werden, als Vorversicherungszeiten für die beitragsgünstige KVdR (Krankenversicherung der Rentner) zu berücksichtigen.

Portrait von Sea Altmann
Antwort 11.09.2023 von Sea Altmann SPD

Gleichwertige Lebensverhältnisse sind eine sehr wichtige Aufgabe und zudem auch Staatsziel. Hierzu muss beste öffentliche Daseinsvorsorge gewährleistet werden.

Portrait von Bernhard Daldrup
Antwort 12.09.2023 von Bernhard Daldrup SPD

Deutschland unterstützt die Ukraine mit Ausrüstungs- und Waffenlieferungen – aus Beständen der Bundeswehr und durch Lieferungen der Industrie, die aus Mitteln der Ertüchtigungshilfe der Bundesregierung finanziert werden.

Brückenbauer für die Bergstraße, Innenpolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, #BauerMdL: UNSERE HEIMAT. STRAK VERTRETEN.
Antwort 17.09.2023 von Alexander Bauer CDU

Die Stadt Bürstadt, die für den Erhalt ihrer Straßen zuständig ist, hat nach eingehender Beratung und Debatte von dieser gesetzgeberischen Option Gebrauch gemacht