Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mirja Mietzker-Becker
Antwort 11.09.2023 von Mirja Mietzker-Becker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

- Sicherstellung unserer Lebensgrundlage Wasser
- Einführung Wassercent
- Förderung kommunaler Wasserkonzepte
- Erweiterung des Wassermonitorings

Hakan Demir
Antwort 16.09.2023 von Hakan Demir SPD

Eine Einbürgerungszusage gilt im Regelfall ein Jahr lang. Konkrete Fragen zu Ihrem Antrag und der Dauer der Bearbeitung klären Sie bitte mit Ihrer zuständigen Einwanderungsbehörde.

Antwort 11.09.2023 von Markus Mahl SPD

Mein Einsatz für regenerative Energien aus Bayern und die Ablehnung der früher geplanten HGÜ-Leitung sind kein Widerspruch. Trasse war nicht notwendig

Portrait von Lisa Badum
Antwort 19.03.2024 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine rückwirkende Anwendung des Nullsteuersatzes auf Bestandsanlagen ist nicht möglich.

Portrait Robert Erkan im Hintergrund Hanauer Markttag
Antwort 11.09.2023 von Robert Erkan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für den Bau des Riederwaldtunnels und den im Kontext des Lückenschlusses zwischen der A66 und der Ortsumgehung Frankfurt (A661) erfolgenden Ausbau der A 661 besteht heute gültiges Baurecht. Darüber hinaus sind relevante Teile der Planungen bereits gebaut oder befinden sich in Umsetzung.
Das ist zu akzeptzieren.