Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Thorsten Frei
Antwort 15.11.2023 von Thorsten Frei CDU

Ich hielte es jedenfalls für falsch und nicht im Sinne unserer Bürger, Konzepte wie Staatlichkeit oder auch der Staatszugehörigkeit aufzugeben. In meinen Augen sind solche Überlegungen nichts als Träumereien.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 12.12.2023 von Dirk Wiese SPD

Eine Aufhebung bestimmter Gesetze im Vorhinein einer Entscheidung eines Gerichtes, das erst einmal angerufen werden müsste, halte ich für nicht sinnvoll.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 31.01.2024 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Falls keine geeigneten Lehramtsbewerber verfügbar sind, können auch qualifizierte Personen mit anderen universitären Masterabschlüssen eingestellt werden.

Frage von Christoph B. • 14.11.2023
Wie ist der Sachstand beim BBVAngG?
Portrait von Lamya Kaddor
Antwort 04.12.2024 von Lamya Kaddor BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich rechne bald mit einem Kabinettsbeschluss. Aufgrund der Neuwahlen kann es aber sein, dass das Gesetz in der nächsten Wahlperiode beraten werden muss.