Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Anna S. • 30.06.2025
Antwort von Frauke Heiligenstadt SPD • 07.07.2025 In den kommenden Jahren wird Deutschland vollumfänglich über EU-Fördermittel in Höhe von 5,3 Milliarden Euro verfügen können. Denn entscheidend ist nicht die Einreichfrist, sondern die erfolgreiche Umsetzung von sozial ausgerichteten Förderprogrammen ab dem Jahr 2026.
Frage von Manuel M. • 30.06.2025
Antwort von Julia Klöckner CDU • 17.07.2025 Die Farben unserer Fahne sind nicht nur ein Symbol für die im Grundgesetz explizit genannten Freiheitsrechte, sondern für das gesamte Spektrum unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Das schließt die Würde jedes Einzelnen und das Recht auf Entfaltung der eigenen Persönlichkeit mit ein, unabhängig von sexueller Identität oder Orientierung.
Frage von Jörg G. • 29.06.2025
Antwort von Ralf Stegner SPD • 15.07.2025 Deshalb setzen wir uns für die Wiedereinführung einer verfassungskonformen Vermögenssteuer sowie für eine zeitgemäße Reform der Erbschaftsteuer ein.
Frage von Annette S. • 29.06.2025
Antwort von Julia Klöckner CDU • 11.07.2025 Im Vordergrund steht hierbei die notwendige politische Neutralität der Verwaltung
Frage von Axel N. • 28.06.2025
Antwort von Luigi Pantisano Die Linke • 07.07.2025 Ich finde unser Gesundheitssystem ist in vielen Ebenen unterfinanziert. Die Anzahl und Versorgung mit Therapieplätzen gehört dazu. Wir fordern deshalb deutlich mehr Therapieplätze und -angebote.
Frage von Elisabeth M. • 24.06.2025
Antwort ausstehend von Aydan Özoğuz SPD