Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Profilbild Christian Bernreiter
Antwort 02.05.2024 von Christian Bernreiter CSU

Die Staatsregierung wird das System der Schülerbeförderung in dieser Legislaturperiode insgesamt auf den Prüfstand stellen.

Portrait von Sevim Dağdelen
Antwort ausstehend von Sevim Dağdelen BSW
Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort 16.04.2024 von Matthias W. Birkwald Die Linke

eben mir haben noch zwei weitere Abgeordnete meiner Gruppe sich bei der Abstimmung enthalten. Meine Enthaltung ist durch persönliche Bedenken und Zweifel begründet, welche auch durch die parlamentarische Debatte sowie weitere Gespräche und Lektüren in deren Umfeld nicht überzeugend ausgeräumt werden konnten.

Christian Leye, MdB DIE LINKE
Antwort ausstehend von Christian Leye BSW
Portrait Dr. André Hahn
Antwort 16.05.2024 von André Hahn Die Linke

Dennoch habe ich mich nach sorgfältiger Abwägung der Stimme enthalten, und zwar im Wesentlichen aus vier Gründen:

Victor Perli
Antwort 25.04.2024 von Victor Perli Die Linke

Das Kernanliegen des SBGG unterstütze ich. Regelungen, die z.B. den Kriegsfall oder das Kindeswohl betreffen, finde ich schwierig, deshalb Enthaltung.