Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Lämmel
Antwort von Andreas Lämmel
CDU
• 10.11.2009

(...) ich persönlich unterstütze die von Ihnen erwähnte Kampagne nicht. Viele unserer moralischen Empfindungen und Grundüberzeugungen - wie die Menschenrechte - lassen sich nur schwer rational begründen und sind meines Erachtens ohne die Existenz Gottes nicht zu erklären. Selbstverständlich habe ich Respekt vor Menschen, die dies als überzeugte Atheisten anders sehen. (...)

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Antwort von Selina Storm
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.08.2009

(...) Unser Ziel ist es, die Menschen mit unseren Inhalten zu überzeugen und ein so starkes Ergebnis zu erzielen, dass eine Regierung jenseits der Großen Koalition ohne uns nicht möglich ist. Sollte es also nach der Wahl eine Regierungsoption SPD/SSW/Grüne geben, so werden wir diese wie andere Optionen ausloten. Wir werden die Option realisieren, in der wir die meisten Inhalte realisieren können. (...)

Portrait von Thomas Strobl
Antwort von Thomas Strobl
CDU
• 21.09.2009

(...) In dem von Ihnen zitierten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 09.02.2009 wird nicht davon gesprochen, dass die bevorstehende Wahl zum Bundestag verfassungswidrig sei. Es wird lediglich darauf verwiesen, dass bestimmte Elemente des gegenwärtigen Wahlrechts (Regelung der Überhangmandate, Problem des negativen Stimmengewichts) verfassungswidrig sind. Das ist aber nichts Neues, da genau diese Wahlrechtsmängel schon im Urteil vom 03.07.2008 festgestellt wurden. (...)

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