Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christine Buchholz
Antwort von Christine Buchholz
Die Linke
• 04.03.2010

(...) Selbstverständlich bin ich für die Verlängerungen von befristeten Aufenthaltserlaubnissen für Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft, die in Deutschland ihren Lebensmittelpunkt haben, aber im europäischen Ausland studieren wollen. DIE LINKE setzt sich zudem ein für eine doppelte Staatsbürgerschaft und eine erleichterte Einbürgerung. (...)

Portrait von Evelyne Gebhardt
Antwort von Evelyne Gebhardt
SPD
• 09.06.2010

(...) Gesetzgeber in der Europäischen Union sind das Europäische Parlament und der Ministerrat gemeinsam, wobei die Regierungen von den nationalen Parlamenten, in Deutschland also durch den Bundestag, kontrolliert werden. Damit ist der Grundsatz der parlamentarischen Demokratie ganz klar gewahrt! (...)

Günter Krings, 2025
Antwort von Günter Krings
CDU
• 26.02.2010

(...) Zwar hat sich die Bevölkerung in den letzen Jahren, gerade was die religiöse Bindung anbelangt, gewandelt. Das Bundesverfassungsgericht entschied daher 1995 zu meinem Bedauern, dass christliche Symbole in öffentlichen Gebäuden abzuhängen sind, soweit diese als störend empfunden werden. Aber das heißt eben nicht, dass Kreuze generell abzuhängen sind. (...)

E-Mail-Adresse