Deshalb tritt die SPD dafür ein, dass der Freistaat weitere Mittel für den Breitbandausbau bereitstellt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.05.2024 von Simone Lang SPD
Antwort 07.06.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
In diesem kurzen Video erklärt Finanzminister Christian Lindner seine Forderung noch einmal anschaulich
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort 17.06.2024 von Daniel Günther CDU
Die Streichung des Sonderzahlung „Weihnachtsgeld“ war ein damals notwendiger und solidarischer Konsolidierungsbeitrag der Beamtinnen und Beamten - neben den Konsolidierungsbeiträgen, die die gesamte Bevölkerung und auch die Kommunen getragen haben.
Antwort 31.05.2024 von Markus Grübel CDU
Darüber hinaus profitieren ukrainische Flüchtlinge von den Regelungen des SGB II und Vermittlung der Arbeitsagentur, können eine Ausbildung machen bzw. bekommen gegebenenfalls einen Aufenthaltstitel für die Beendigung einer Ausbildung.
Sehr geehrter Herr Schäfer, wie stehen Sie zur Identitätspolitik und geschlechtergerechten Sprache ?
Antwort 13.05.2024 von Lasse Schäfer Partei der Humanisten
Identitätspolitik ist hochproblematisch. Gleichberechtigung statt Gleichmacherei.
Gendern ist mir egal, ich selbst gendere nicht.
Klicke für ganze Antwort