Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kai-Uwe D. • 14.04.2010
Antwort von Ismail Soy Die Linke • 18.04.2010 (...) Leider müssten sie selber festgestellt haben, wie duch Parteispenden die Parteien käuflich geworden sind. Wir als DIE LINKE wollen Spenden von Banken, Konzernen und Industrie verbieten.Wir setzen uns dafür ein, dass eine Börsensteuer erhoben wird. (...)
Frage von Kai-Uwe D. • 14.04.2010
Antwort von Thomas Kutschaty SPD • 20.04.2010 (...) Deshalb setze ich mich für einen Stärkungspakt Stadtfinanzen als Rettungsschirm für unsere Städte und Gemeinden ein. Denn vor Ort spielt sich unser tägliches Leben ab. (...)
Frage von Kai-Uwe D. • 14.04.2010
Antwort von Thomas Kufen CDU • 19.04.2010 (...) Die wachsende Staatsverschuldung macht vielen nach neuen Umfragen den Bürgern mehr Sorge als die Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes. Das zeigt, dass die öffentliche Meinung auf eine Verringerung des Defizits setzt. Das Stichwort in diesem Zusammenhang heißt Nachhaltigkeit. (...)
Frage von Kai-Uwe D. • 14.04.2010
Antwort von Walter Wandtke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.04.2010 (...) Ich bin davon überzeugt,dass es bei guter Politik selbst im hoch verschuldeten Essen durch Umschichtungen von Haushaltstöpfen möglich sein wird, die Jugendarbeit in unserer Stadt und in den Jugendzentren in den kommenden Jahren auf gutem Niveau aufrecht zu erhalten. Das Jugendzentrum an der Papestraße wird aber leider nicht dazu gehören können, da der Bau in den letzten Jahrezehnten nur völlig unzureichend gepflegt wurde. (...)
Frage von Kai-Uwe D. • 14.04.2010
Antwort von Horst Schössner FDP • 14.04.2010 (...) Vielmehr ging es in den letzten Jahren darum, Schaden von unserer Volkswirtschaft abzuwenden und auch dem ²kleinen Mann" seine Ersparnisse zu erhalten und der Wirtschaft den Zugang zu erforderlichen Krediten offen zuhalten. Es ist nicht das Ziel der FDP, Leistungen für Kinder und Jugendliche zu kürzen. So wurden seit 2005 allein in Essen 200 Mio € Landesmittel für Bildung und Wissenschaft investiert. (...)
Frage von Kai-Uwe D. • 14.04.2010
Antwort ausstehend von Marcel Bauersfeld BüSo