Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Profilbild von Klaus Ernst
Antwort von Klaus Ernst
BSW
• 09.07.2010

(...) Ich bin davon überzeugt, dass sich eine Demokratie wie die unsrige dadurch auszeichnet, dass jede/r Mensch selbst entscheiden kann, ob er die Nationalhymne mitsingt, mitsummt oder auch nur durch das Erheben von den Plätzen die notwendige Ehrerbietung zu Ausdruck bringt. Nach meiner Erkenntnis (Parlamentsfernsehen) gab es in allen Fraktionen Abgeordnete, die die Nationalhymne nicht mitgesungen haben. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 30.07.2010

(...) Sie muss organisiert und gerecht verteilt werden. Deswegen halten wir an der Forderung der Vollbeschäftigung und dem Ziel fest, den von Arbeitslosigkeit Betroffenen Zugänge zum Arbeitsmarkt zu eröffnen. Wir sind der Auffassung, dass Arbeit ein zentrales Element der gesellschaftlichen Teilhabe ist, Ausgrenzung verhindert und ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht. (...)

Portrait von Albert Füracker
Antwort von Albert Füracker
CSU
• 09.07.2010

(...) Es ist nur scheinbar ein Widerspruch, dass diese gesamtdeutsche Verfassung weiterhin die Bezeichnung „Grundgesetz“ trägt. Das Grundgesetz erfüllt nicht nur alle Funktionen einer Verfassung und hat sich bereits im Laufe der Geschichte der Bundesrepublik als solche gefestigt, sondern wird auch den Legitimitätsanforderungen an eine Verfassung gerecht. (...)

Portrait von Jürgen Herrmann
Antwort von Jürgen Herrmann
CDU
• 19.07.2010

(...) Ich kann auch nicht erkennen, wo "in Deutschland [...] der Souverän von seinem Recht auf demokratische Mitbestimmung entbunden wird". Daher bin ich auch kein "gewählter", sondern ein gewählter!!! Vertreter des Souveräns - im übrigen ein direkt Gewählter. (...)

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