Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang N. • 08.07.2010
Antwort von Klaus Ernst BSW • 09.07.2010 (...) Ich bin davon überzeugt, dass sich eine Demokratie wie die unsrige dadurch auszeichnet, dass jede/r Mensch selbst entscheiden kann, ob er die Nationalhymne mitsingt, mitsummt oder auch nur durch das Erheben von den Plätzen die notwendige Ehrerbietung zu Ausdruck bringt. Nach meiner Erkenntnis (Parlamentsfernsehen) gab es in allen Fraktionen Abgeordnete, die die Nationalhymne nicht mitgesungen haben. (...)
Frage von Jörg L. • 08.07.2010
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 30.07.2010 (...) Sie muss organisiert und gerecht verteilt werden. Deswegen halten wir an der Forderung der Vollbeschäftigung und dem Ziel fest, den von Arbeitslosigkeit Betroffenen Zugänge zum Arbeitsmarkt zu eröffnen. Wir sind der Auffassung, dass Arbeit ein zentrales Element der gesellschaftlichen Teilhabe ist, Ausgrenzung verhindert und ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht. (...)
Frage von Günter S. • 08.07.2010
Antwort von Katrin Kunert Die Linke • 12.07.2010 (...) Zweitens hätten LINKE, SPD und Grüne keine Mehrheit im Bundestag, so dass eine Vertrauensfrage scheitern würde. (...)
Frage von Meik M. • 07.07.2010
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU Frage von Alexander R. • 07.07.2010
Antwort von Albert Füracker CSU • 09.07.2010 (...) Es ist nur scheinbar ein Widerspruch, dass diese gesamtdeutsche Verfassung weiterhin die Bezeichnung „Grundgesetz“ trägt. Das Grundgesetz erfüllt nicht nur alle Funktionen einer Verfassung und hat sich bereits im Laufe der Geschichte der Bundesrepublik als solche gefestigt, sondern wird auch den Legitimitätsanforderungen an eine Verfassung gerecht. (...)
Frage von Michael W. • 07.07.2010
Antwort von Jürgen Herrmann CDU • 19.07.2010 (...) Ich kann auch nicht erkennen, wo "in Deutschland [...] der Souverän von seinem Recht auf demokratische Mitbestimmung entbunden wird". Daher bin ich auch kein "gewählter", sondern ein gewählter!!! Vertreter des Souveräns - im übrigen ein direkt Gewählter. (...)