Sehr geehrter Herr Cinquemani,
leider war es nicht mehr möglich, Ihren Kommentar zu finden, der nicht veröffentlicht wurde. Vielleicht schicken Sie ihn einfach noch einmal.
(...) Frage 1: Ich bin für das Parteiordnungsverfahren gegen Thilo Sarrazin, weil er neben den vielen wichtigen Integrationsfragen auch eine Unterscheidung fordert, die den Menschen in sozioökonomisch wertvollem und weniger wertvollem Leben einteilt. Er verbindet in seinem Buch soziale Fragen mit der Unterscheidung von genetisch erwünschtem und unerwünschtem Leben. (...)
(...) Herr Rief verfolgt die Diskussion der Lebensmittelversorgung von AsylbewerberInnen in Biberach. Neuesten Berichten zufolge wurde festgestellt, dass keine Lebensmittel verteilt werden, deren Haltbarkeitsdaten abgelaufen sind. (...)
(...) Angesichts der aktuellen Pressemeldungen werde ich baldmöglichst einen Termin für einen Besuch vor Ort vereinbaren und mir mit eigenen Augen ein Bild machen. An einem solchen Treffen sollte in jedem Falle ein Vertreter des Landratsamtes teilnehmen. (...)
(...) Wir warnen dringend davor, jetzt eine Liste der finanziellen Grausamkeiten zu erstellen, mit denen Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund bestraft werden könnten. Klar ist, dass zur Integration neben dem Fördern auch das Fordern gehört. (...)
(...) An diesen Bestimmungen des BAMF hat sich nach meiner Kenntnis nichts geändert, deshalb ist mir nicht klar, warum die Teilnehmer in Ihrem Kurs keinen Fahrtkostenzuschuss mehr erhalten. Meinen Sie, dass die Auszahlung zu lange auf sich warten lässt? (...)