Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Willibald M. • 27.10.2010
Antwort von Rainer Arnold SPD • 12.11.2010 (...) Was die Bekämpfung von Bandenkriminalität anbetrifft, so kann von "kuschen" des Staates keine Rede sein. Allerdings haben wir in der Tat bisweilen das Problem, dass die Polizei an manchen Stellen personell nicht ausreichend ausgestattet ist. (...)
Frage von seigfried-franz h. • 27.10.2010
Antwort von Hans-Joachim Otto FDP • 02.11.2010 Sehr geehrter Herr Hähn,
bitte wenden Sie sich zur Beantragung der Opferrente an das Regierungspräsidium Darmstadt (Dezernat II 25; Wilhelminenstraße 1-2, 64283 Darmstadt, Tel.: 06151/ 120).
Frage von Heinz C. • 27.10.2010
Antwort von Dietrich Monstadt CDU • 04.11.2010 (...) Nur wenn alle diese Flügel in gleichem Maße berücksichtigt werden, wird die CDU auch in Zukunft erfolgreich sein können. Das konservative Element der CDU muss dabei sowohl inhaltlich als auch personell deutlich sichtbar sein. Hier müssen wir mehr tun, gerade um unsere Stammwählerschaft zu mobilisieren. (...)
Frage von Erich S. • 27.10.2010
Antwort von Angelika Niebler CSU • 19.04.2011 (...) Ich kann vollkommen nachempfinden, dass sich viele Männer und Frauen während der Untersuchung der Geschlechtsorgane durch einen fremden Arzt unwohl fühlen. Die Bundeswehr geht allerdings im Falle der Musterung auf dieses Unbehagen ein und stellt auf Wunsch des Bewerbers einen gleichgeschlechtlichen Arzt zur Verfügung, solange dies unproblematisch möglich ist. (...)
Frage von Wolfgang K. • 26.10.2010
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 28.10.2010 (...) Natürlich hat die deutsche Ausprägung des Föderalismus auch zu schwer erklärbaren Auswüchsen geführt - etwa dazu, dass Bund und Länder im Bereich der Bildung nicht kooperieren dürfen. Dennoch: Ein Zentralstaat widerspricht nicht nur dem Grundgesetz, er wäre auch weniger bürgernah und letztlich weniger demokratisch als unser System. (...)
Frage von Matthias R. • 26.10.2010
Antwort ausstehend von Stefan Mappus CDU