Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Arnold
Antwort von Rainer Arnold
SPD
• 12.11.2010

(...) Was die Bekämpfung von Bandenkriminalität anbetrifft, so kann von "kuschen" des Staates keine Rede sein. Allerdings haben wir in der Tat bisweilen das Problem, dass die Polizei an manchen Stellen personell nicht ausreichend ausgestattet ist. (...)

Portrait von Hans-Joachim Otto
Antwort von Hans-Joachim Otto
FDP
• 02.11.2010

Sehr geehrter Herr Hähn,

bitte wenden Sie sich zur Beantragung der Opferrente an das Regierungspräsidium Darmstadt (Dezernat II 25; Wilhelminenstraße 1-2, 64283 Darmstadt, Tel.: 06151/ 120).

Portrait von Dietrich Monstadt
Antwort von Dietrich Monstadt
CDU
• 04.11.2010

(...) Nur wenn alle diese Flügel in gleichem Maße berücksichtigt werden, wird die CDU auch in Zukunft erfolgreich sein können. Das konservative Element der CDU muss dabei sowohl inhaltlich als auch personell deutlich sichtbar sein. Hier müssen wir mehr tun, gerade um unsere Stammwählerschaft zu mobilisieren. (...)

Portrait von Angelika Niebler
Antwort von Angelika Niebler
CSU
• 19.04.2011

(...) Ich kann vollkommen nachempfinden, dass sich viele Männer und Frauen während der Untersuchung der Geschlechtsorgane durch einen fremden Arzt unwohl fühlen. Die Bundeswehr geht allerdings im Falle der Musterung auf dieses Unbehagen ein und stellt auf Wunsch des Bewerbers einen gleichgeschlechtlichen Arzt zur Verfügung, solange dies unproblematisch möglich ist. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 28.10.2010

(...) Natürlich hat die deutsche Ausprägung des Föderalismus auch zu schwer erklärbaren Auswüchsen geführt - etwa dazu, dass Bund und Länder im Bereich der Bildung nicht kooperieren dürfen. Dennoch: Ein Zentralstaat widerspricht nicht nur dem Grundgesetz, er wäre auch weniger bürgernah und letztlich weniger demokratisch als unser System. (...)

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