Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 15.04.2026 von Simone Borchardt CDU

Komplementärmedizin: Noch keine politische Entscheidung zu künftigen Kassenleistungen, Finanzkommission liefert bislang nur Empfehlungen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Entsprechend dem baden-württembergischen Landesbeamtenversorgungsgesetz erhalte ich aus meiner früheren Tätigkeit als Oberbürgermeister eine monatliche Pension ausgezahlt. Diese wird jedoch gem. § 29 AbgG mit der Abgeordnetendiät verrechnet.

Portrait von Mechthild Heil
Antwort ausstehend von Mechthild Heil CDU
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten unterliegen der vollen Einkommensteuer wie bei jedem anderen Steuerpflichtigen auch, ohne feste prozentuale Versteuerung – die Steuer hängt vom individuellen Gesamteinkommen und Progressionssätzen ab.

Portrait von Jürgen Hardt
Antwort ausstehend von Jürgen Hardt CDU