Antwort 08.12.2025 von Sascha Lensing AfD
"Ich will, dass meine Stadt gehört wird – und zwar dort, wo die Entscheidungen fallen!"
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.07.2026 von Julia Verlinden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mich hat es erschüttert, dass das Europaparlament am 16. Dezember 2025 dem Ergebnis des Trilogs zum sogenannten „Nachhaltigkeitsomnibus“ zugestimmt hat – mit einer Mehrheit, die erneut nur durch die bewusste Zusammenarbeit der Konservativen mit den extremen Rechten zustande kam.
Antwort 12.12.2025 von Jakob Blankenburg SPD
Als SPD lehnen wir jede Zusammenarbeit mit Rechten ab und wir setzen auf Kompromisslösungen mit demokratischen Fraktionen.
Antwort 25.02.2026 von Bärbel Bas SPD
Die Kommission soll der Bundesregierung zum Ende des zweiten Quartals 2026 ihre Vorschläge vorlegen. Den Ergebnissen der Kommission möchte ich nicht vorgreifen.
Antwort 19.12.2025 von Yannick Bury CDU
Sie haben Recht, Leistung muss sich lohnen, deshalb werde ich mich weiterhin dafür einsetzen, dass Kapitalerträge nicht in die Beitragsbemessung miteinbezogen werden
Antwort ausstehend von Harald Schwartz CSU