Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sonja Lattwesen
Antwort von Sonja Lattwesen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.11.2024

Es ist schwer erträglich, dass derartiges demokratiefeindliches Gedankengut auf der Straße geäußert wird. Doch jenseits der berechtigten und nachvollziehbaren Empörung ist bei der Bewertung derartiger Demonstrationen der Blick auf das Grundgesetz von entscheidender Bedeutung.

DrTimStoberockKandidierendenfoto
Antwort von Tim Kristian Stoberock
SPD
• 01.05.2024

eines ist klar, wer in diesem Kontext ein Schild hochhält, auf dem "Kalifat ist die Lösung" steht, lehnt  Demokratie, Grundgesetz und Gewaltenteilung ab und unterstützt Völkermord, wie an den Jesiden und Versklavung. Da muss die Polizei zukünftig entschlossener handeln.

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
Die Linke
• 02.05.2024

Ein Blick in unser Grundgesetz hilft. Religionsfreiheit heißt übersetzt nicht „frei von Religion", sondern frei von Staatlichem Eingriff und Repression. 

Portrait von Astrid Rothe-Beinlich
Antwort von Astrid Rothe-Beinlich
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.05.2024

Wir Grünen unterstützen selbstverständlich das Grundrecht auf Religionsfreiheit und zwar das aller Religionsgemeinschaften, also auch des Islam und seiner unterschiedlichen Ausübung.

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