Ich kann Ihre Haltung nachvollziehen, bleibe aber bei meiner Einschätzung, dass dieses Bestreben kontraproduktiv ist.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.12.2025 von Michael Frieser CSU
Antwort 02.03.2026 von Uwe Feiler CDU
Die AfD bietet keine tragfähigen Lösungen für die Herausforderungen unseres Landes, sondern setzt auf Spaltung und Verunsicherung. Dem muss eine verantwortungsvolle Politik entgegengesetzt werden, die Probleme entschlossen angeht und Vertrauen stärkt. Ein Parteiverbot allein kann diese Aufgabe nicht ersetzen.
Antwort ausstehend von Hermann Färber CDU
Antwort 17.12.2025 von Martina Englhardt-Kopf CSU
Ich bin bereit, jeden notwendigen Schritt zu gehen, der rechtlich möglich, politisch verantwortbar und demokratisch sinnvoll ist. Aber ich halte es für gefährlich, zu glauben, ein Verbot allein könne das Problem lösen.
Antwort ausstehend von Hansjörg Durz CSU
Antwort 08.12.2025 von Cem Berk SPD
Sollte sich trotz schärferer Regeln keine Verbesserung ergeben oder sich die Belastung für die Stadt weiter erhöhen, müssten wir die Situation neu bewerten.