Antwort 17.06.2024 von Tino Sorge CDU
Unser Ziel als CDU/CSU ist es, dass die Kosten für die Gesundheitsversorgung stabil und für jedermann tragbar bleiben.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.08.2023 von Carsten Brodesser CDU
Vor allem aus haushalterischen Aspekten gilt seitdem die Auszahlung der Rente am Ende des Monats, die sich seitdem aber eingespielt hat. Durch diese Verschiebung konnte sich die gesetzliche Rentenversicherung eine Kostenentlastung verschaffen.
Antwort 23.08.2023 von Ulrike Bahr SPD
Die Übertragung muss erst per Gesetz beschlossen werden, erst dann stehen alle Regelungen final fest.
Antwort 27.09.2023 von Max Lucks BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Da für die Strommengen in den Fällen des § 7 (Stromentnahme über nicht-öffentliche Ladepunkte) der 38. BImSchV für reine Elektrofahrzeuge Schätzwerte herangezogen werden, kann eine Mitteilung beim Umweltbundesamt (UBA) unterjährig erfolgen.
Antwort 30.08.2023 von Pascal Leddin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Förderung zur Anschaffung von PKW ist tatsächlich keine konkrete Aufgabe des Landes, viel mehr liegt es beim Bund, für entsprechende Anreize im Bereich der Elektroautos zu sorgen.
Antwort 14.08.2023 von Gökay Akbulut Die Linke
Nein, ich besitze nur die deutsche Staatsangehörigkeit.