Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Philipp G. • 09.10.2026
Wie kann ein Abwürgen der Energiewende durch unsere Wirtschaftsministerin verhindert werden?
Portrait von Florian Müller
Antwort 12.10.2026 von Florian Müller CDU

Die Union steht zum Ausbau der erneuerbaren Energien. Er muss aber bezahlbar bleiben und mit dem Netzausbau Schritt halten.

Frage von Jutta W. • 09.10.2026
Liebe Frau Kliche-Behnke, mein Vater hat Pflegegrad 1. Er ist Mitte 80, hat mehrere Erkrankungen. Nun soll ihm der Entlastungsbetrag für seine Haushaltshilfe gestrichen werden. Ist das gerecht?
Portrait von Dorothea Kliche-Behnke
Antwort 12.10.2026 von Dorothea Kliche-Behnke SPD

Der Entlastungsbetrag von bis zu 131 Euro monatlich kann gerade für Menschen mit Pflegegrad 1 eine wichtige Unterstützung im Alltag sein.

Frage von Jutta W. • 09.10.2026
Sehr geehrter Herr Naser, mein Vater hat Pflegegrad 1. Er ist Mitte 80, hat mehrere Erkrankungen. Nun soll ihm der Entlastungsbetrag für seine Haushaltshilfe gestrichen werden. Ist das gerecht?
Antwort ausstehend von Christoph Naser CDU
Frage von Peter H. • 09.10.2026
Wie stehen Sie und Ihre Partei zu § 188 StGB? Würden Sie ihn abschaffen, da Beleidigungen bereits strafbar sind und ein Sonderschutz für Politiker die Entfremdung zur Bevölkerung verstärkt?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Frage von Peter H. • 09.10.2026
Herr Siegmund, warum will die AfD erneuerbare Energien begrenzen? Sollte deutscher Strom für deutsche Haushalte nicht Vorrang haben, um unsere Souveränität gegenüber Drittstaaten zu stärken?
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD