Frage von Herbert H. • 13.08.2025
Antwort von Adis Ahmetović SPD • 22.08.2025
Palästinenserinnen und Palästinenser haben das Recht, in ihrer Heimat zu bleiben.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas W. • 13.08.2025
Antwort ausstehend von Thomas Röwekamp CDU
Frage von Andreas L. • 13.08.2025
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Joshua D. • 13.08.2025
Antwort von Johann Saathoff SPD • 27.08.2025
Antragsberechtigte des Verwirkungsverfahrens sind nach § 36 BVerfGG der Bundestag, die Bundesregierung oder eine Landesregierung, weshalb auch hier eine Einstimmigkeit zwischen allen Koalitionspartnern vorliegen müsste.
Frage von Hendrik T. • 13.08.2025
Antwort von Josef Oster CDU • 19.08.2025
Das Thema ist im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD ausdrücklich verankert.
Frage von Thomas E. • 13.08.2025
Antwort von Christoph de Vries CDU • 29.08.2025
Daher ist es leider nicht möglich, eine konkrete Anzahl von Stunden für Forschungstätigkeit an der HS-Bund anzugeben.