Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dr. Werner S. • 21.05.2026
Wie bewerten Sie die Arbeit von Ministerpräsident Olaf Lies, nach einem Jahr Amtszeit? Wie verhält sich die SPD Landtagsfraktion zu dem Fraktionsvorsitzenden Stefan Politze?
Portrait von Jan Schröder
Antwort 21.05.2026 von Jan Schröder SPD

Olaf Lies beweist jeden Tag, dass er ein nahbarer Ministerpräsident ist, der aktiv auf die Menschen zugeht, sich um Probleme kümmert und dabei stets ziel- sowie lösungsorientiert handelt

Frage von Sabine Maria S. • 21.05.2026
Weshalb wurde die Diskussion über Kürzungen und Einsparungen bei der sozialen Teilhabe und Eingliederungshilfe 2026 in Deutschland in Gang gebracht? Haben wir es nicht schon schwer genug?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort ausstehend von Manuel Hagel CDU
Frage von Andreas F. • 21.05.2026
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Warum hat der Rechtsausschuss im Fall Niebler keine zusätzlichen Informationen bei der Staatsanwaltschaft eingeholt, nur Frau Niebler angehört? Warum werden notwendige Ermittlungen so verhindert?
Portrait von Tiemo Wölken
Antwort ausstehend von Tiemo Wölken SPD
Frage von Andreas F. • 21.05.2026
Warum hat der Rechtsausschuss im Fall Niebler keine zusätzlichen Informationen bei der Staatsanwaltschaft eingeholt, nur Frau Niebler angehört? Warum werden notwendige Ermittlungen so verhindert?
Portrait von Sergey Lagodinsky
Antwort ausstehend von Sergey Lagodinsky BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Andreas F. • 21.05.2026
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Warum hat der Rechtsausschuss im Fall Niebler keine zusätzlichen Informationen bei der Staatsanwaltschaft eingeholt, nur Frau Niebler angehört? Warum werden notwendige Ermittlungen so verhindert?
Axel Voss
Antwort ausstehend von Axel Voss CDU