Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gerold Otten
Antwort von Gerold Otten
AfD
• 16.05.2025

Eine AfD-Regierung würde sich in d. inneren Angelegenheiten nicht aktivistisch einmischen, aber ihre Einschätzung zur Lage der Opposition deutlich machen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 06.05.2025

Ich erachte es als richtig, dass Parteien, die sich gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung und den Rechtsstaat stellen, von der staatlichen Finanzierung abgekoppelt werden. Ebenso ist richtig, dass eine solche Entscheidung in einem transparenten rechtsstaatlichen Verfahren getroffen wird.

Portrait von Manuel Hagel
Antwort von Manuel Hagel
CDU
• 11.09.2025

Das Land setzt auf Qualität, unterstützt aber auch bei der Finanzierung. In Baden-Württemberg entscheiden die Kommunen über Kita-Gebühren.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 05.05.2025

In Bezug auf aktuelle Reaktortypen und insbesondere die Reaktivierung stillgelegter Kraftwerke hingegen gab es zwischen Union und SPD kein gemeinsames Verständnis, weshalb dieses Thema keine Beachtung im Koalitionsvertrag gefunden hat.

E-Mail-Adresse