Was zutreffend ist, ist, dass Deutschland besser als bisher für seine eigene Sicherheit sorgen muss.
Steuererhöhungen bewirken in der Rezession das Gegenteil des Notwendigen.
Demokratische Parteien sind dazu aufgerufen, gemeinsam zu zeigen, dass sie handlungsfähig sind.
Die jährlichen Diätenerhöhungen laufen automatisch, weil sie gesetzlich an die allgemeine Lohnentwicklung gekoppelt sind.
zu einem möglichen Verbotsverfahren gegen die AfD habe ich mich wiederholt geäußert. Sie finden den Bericht darüber u.a. hier: https://www.tagesschau.de/video/video-1468618.html
Klimaschutz ist eine globale Aufgabe, zur der alle einen Beitrag leisten müssen. Hamburg macht dies mit von den Bürger*innen beschlossenen Klimaschutzgesetz.
