Antwort 09.02.2026 von Benjamin Rösch AfD
Menschen, die in Deutschland arbeiten möchten und sich an die Gesetze halten, sind willkommen
Menschen, die in Deutschland arbeiten möchten und sich an die Gesetze halten, sind willkommen
Gleichzeitig ist die Airbase in Ramstein aber auch ein wichtiger Faktor für Sicherheit, Arbeitsplätze und die regionale Wirtschaft.
Lärmschutz ist mir und der SPD Rheinland-Pfalz ein wichtiges Anliegen.
Die Entscheidung, in verschiedenen Ländern (zukünftig) auf Palantir-Software zu setzen, halten wir weiterhin für falsch.
Im Koalitionsvertrag haben wir klar vereinbart, das Pariser Klimaabkommen umzusetzen und das das Ziel der Klimaneutralität bis 2045 zu verfolgen. Das zentrale Fundament zur Erreichung dieser Ziele ist ein fortgesetzter, schneller Ausbau der erneuerbaren Energien.
Aber die müssen nicht von Palantir sein.