Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 10.02.2025

Gemeinsam wurde ein guter Vorschlag für einen ersten Schritt bei der Verbesserung der Werkstattentgelte erarbeitet. Aufgrund der vorzeitigen Neuwahlen war es leider nicht mehr möglich, diesen Vorschlag gesetzgeberisch umzusetzen.

Portrait von Thomas Hering
Antwort von Thomas Hering
CDU
• 16.10.2024

Die Gewährung eines pauschalen Zuschusses zu den Beiträgen zur Krankenversicherung, gleich ob gesetzlich (GKV) oder privat (PKV), ist im hessischen Beihilferecht aktuell nicht vorgesehen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 10.02.2025

Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung stellt das unterste Netz der sozialen Sicherung in Deutschland dar. Sie soll demgemäß nur dann in Anspruch genommen werden, wenn alle anderen Hilfemöglichkeiten ausgeschöpft sind.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 10.02.2025

Im Jahr 2023 sind also sowohl für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes als auch für Beamte und Versorgungsempfänger die Gehälter oder Pensionen nicht erhöht worden

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