Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Steffen S. • 30.08.2026
Rechnen Sie nach dem neuen Besoldungsgesetz erneut mit massenhaften Widersprüchen – oder ist Ihr Ziel ein mit den Verbänden abgestimmtes, dauerhaft rechtssicheres Gesetz, das Rechtsfrieden schafft?
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort ausstehend von Marcus Optendrenk CDU
Frage von Johanna B. • 30.08.2026
Warum thematisierte die AfD-Vorsitzende die 307 Tsd. arbeitslosen deutschen Staatsbürger mit eigener Migrationserfahrung im ZDF-Sommerinterview?
Portrait von Martin Reichardt
Antwort ausstehend von Martin Reichardt AfD
Frage von Antje S. • 30.08.2026
Wie stehen Sie zum geplanten Abriss der bestehenden Straßenbahnbrücke in der Rennbahnallee und zur damit verbundenen Aufgabe der Straßenbahnverbindung zwischen Zoo und Neuem Friedhof?
Portrait von Julian Barlen
Antwort 31.08.2026 von Julian Barlen SPD

Beim Abriss der Straßenbahnbrücke handelt es sich um ein kommunales Vorhaben. Trotzdem habe ich auch als Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis dazu natürlich eine Position.

Frage von Antje S. • 30.08.2026
Wie stehen Sie zum geplanten Abriss der bestehenden Straßenbahnbrücke in der Rennbahnallee und zur damit verbundenen Aufgabe der Straßenbahnverbindung zwischen Zoo und Neuem Friedhof?
Anja Eggert, Gesicht Gegen rechts
Antwort ausstehend von Anja Eggert BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Antje S. • 30.08.2026
Wie stehen Sie zum geplanten Abriss der bestehenden Straßenbahnbrücke in der Rennbahnallee und zur damit verbundenen Aufgabe der Straßenbahnverbindung zwischen Zoo und Neuem Friedhof?
Portrait von Ralf Mucha
Antwort ausstehend von Ralf Mucha SPD
Frage von Mario K. • 30.08.2026
Warum stimmen sie für die Abschaffung der abschlagsfreien Rente
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 31.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Die abschlagsfreie Altersrente nach 45 Beitragsjahren ist angesichts des demografischen Wandels und des Fachkräftemangels nicht zu halten. Deshalb ist ihre Abschaffung Teil eines umfassenden Reformvorschlags der unabhängigen Alterssicherungskommission, den die Koalition insgesamt umsetzen will.