(...) Für Krankenversicherung, Pflegeversicherung und Arbeitslosenversicherung gilt sicher eher das Versicherungsprinzip: Alle zahlen ein, die, die es trifft, werden abgesichert. (...)
(...) Die kurze Begründung: Die meisten Mediziner, Polizisten und Therapeuten, die sich mit dem Thema eingehender beschäftigt haben, halten eine Legalisierung für sinnvoll. In anderen Staaten, wie den Niederlanden oder Portugal, sind die positiven Folgen deutlich sichtbar. (...)
(...) Es ist aus meiner Sicht die Aufgabe der Politik ,vor allem in einer Metropole wie Berlin, nach zukünftigen und nachhaltigen Mobilitätslösungen zu suchen. Viele Initiativen in Berlin (wie Car-Sharing) entstehen, zumindest in meiner Wahrnehmung, unabhängig von der Politik bzw. (...)
(...) Einfache Steuersätze, keine Bemessungsgrenzen, keine Schlupflöcher, auf diese Weise zahlen Geringverdiener wenig und besser verdienende entsprechend des zu versteuernden Einkommens mehr. In der Sozialversicherung sollte einfach das Solidaritätsprinzip gelten. (...)
(...) Das heißt, dass der Versorgungsausgleich insgesamt gesehen kostenneutral geregelt ist. Obwohl ich als ehemaliger Berufssoldat Ihr Anliegen sehr gut nachvollziehen kann, würde eine Änderung hier bedeuten, dass alle Steuerzahler für die Scheidungsfolgen von Soldatinnen und Soldaten aufkommen müssten. (...)
(...) meine Schwerpunkte und Wünsche für Marzahn-Hellersdorf finden Sie in diesem Faltblatt kurz zusammengefasst http://www.petrapau.de/person/down/folder_petra-pau_bt-wahl_2013.pdf . Zum Ullrichplatz habe ich mich beim Bezirksamt und den Bezirksverordneten erkundigt und kann Ihnen mitteilen, das der Bezirksverordnete E. (...)