Antwort ausstehend von Hakan Demir SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.10.2026 von Stefan Glaser CDU
Zunächst handelt sich bei der Plastiksteuer um einen Entwurf, der innerhalb der Bundesregierung noch abgestimmt werden soll. Hintergrund dieser geplanten Steuer ist die EU-Plastikabgabe, mit der die Bundesregierung den deutschen EU-Kunststoff-Eigenmittelbeitrag dauerhaft gegenfinanzieren will.
Antwort ausstehend von Christian von Stetten CDU
Antwort 07.10.2026 von Christian Hirte CDU
Die Aussage, das BMI ignoriere Karlsruhe, halte ich vor diesem Hintergrund für nicht zutreffend.
Antwort 19.10.2026 von Gregor Gysi Die Linke
Die Frage kann ich damit beantworten, dass ich es eben schaffe. Ich ruhe mich an Wochenenden und an sitzungsfreien Tagen nicht aus, sondern bin unterwegs und arbeite, mal entgeltlich, mal unentgeltlich.
Antwort ausstehend von Cansın Köktürk Die Linke