Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Siemtje Möller
Antwort von Siemtje Möller
SPD
• 07.02.2025

Ich teile Ihre Sorge über autonome Waffensysteme, die ohne menschliche Kontrolle tödliche Entscheidungen treffen. Daher setze ich mich für eine völkerrechtliche Ächtung dieser Technologien ein.

Portrait von Siemtje Möller
Antwort von Siemtje Möller
SPD
• 23.01.2025

Seit einiger Zeit beobachten wir, dass Mitgliedstaaten der Europäischen Union, darunter auch Deutschland, zunehmend Ziel hybrider Angriffe werden – sei es an Land, auf See, in der Luft oder im Cyberraum. Es liegt in der Natur der Sache, dass diese hybriden Angriffe nur schwer als solche nachzuweisen und einem konkreten Aggressor zuzuschreiben sind. Dennoch können wir in der Ostsee eindeutig beobachten, wie sich bspw. russische Forschungsschiffe auffällig häufig in der Nähe von kritischer Unterwasserinfrastruktur bewegen.

Frage von Bennet T. • 12.01.2025
Portrait von Dariush Hassanpour Fard Khorashad
Antwort von Dariush Hassanpour Fard Khorashad
Die Linke
• 13.01.2025

Ich fände langfristig ein Europäisches Verteidigungsbündnis sinnvoller. Bis es soweit ist, müssen wir mit dem arbeiten, was wir haben. Die NATO.

Frage von Bennet T. • 12.01.2025
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort von Heidi Reichinnek
Die Linke
• 04.02.2025

Langfristig haben wir noch immer das Ziel, die NATO aufzulösen. Dafür muss aber als Voraussetzung zunächst ein kollektives Sicherheitsbündnis entstehen, das auf Kooperation aufbaut.

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