Frage von Alexander P. • 08.11.2023
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 21.11.2023
Ich bin keine Lobbyistin und war es auch nie.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Simon S. • 06.11.2023
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 20.11.2023
Nein, habe ich nicht.
Frage von Jürgen N. • 03.11.2023
Antwort von Norbert Röttgen CDU • 06.11.2023
Sehr geehrter Herr N.,
Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch“ eine Anfrage an mich gerichtet. Ich möchte mich dafür bedanken.
Frage von Maik S. • 30.10.2023
Antwort von Siemtje Möller SPD • 09.11.2023
Grundsätzlich ist eine Erhöhung des allgemeinen Laufbahnziels bei den Fachdienstoffizieren auf die Besoldungsstufe A12 natürlich attraktiv.
Frage von Elena N. • 28.10.2023
Antwort ausstehend von Sascha Schnürer CSU
Frage von Elena N. • 28.10.2023
Antwort von Stephan Mayer CSU • 27.06.2024
Die Bundesregierung wird daher von uns aufgefordert, „Russland als existentielle Bedrohung anzuerkennen, der Bevölkerung transparent die daraus abgeleiteten Herausforderungen zu erläutern und dadurch ein Bedrohungsbewusstsein zu schaffen“. Zu den Forderungen zählen unter anderem, die Schaffung eines Nationalen Sicherheitsrates, mehr Befugnisse für die Nachrichtendienste und weitere Vorkehrungen zur Sicherung von kritischer Infrastruktur und zur Aufrechterhaltung der Kommunikation staatlicher Stellen im Krisenfall.