Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Enrico B. • 15.04.2026
Wann kommt es endlich zur Amtsangemessenen Alimentation für Beamte und Soldaten?
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 05.05.2026 von Matthias Miersch SPD

Mir ist abschließend wichtig zu betonen: Der Staat braucht einen leistungsfähigen, motivierten öffentlichen Dienst. Eine amtsangemessene Alimentation ist dafür zentral. Gleichzeitig müssen wir gesamtstaatliche Fairness und Finanzierbarkeit im Blick behalten. Daran arbeiten wir auf Bundesebene ebenso wie unsere Kolleginnen und Kollegen in den Ländern.

Frage von Patrik B. • 15.04.2026
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Sehr geehrter Herr Hardt, wie bewerten Sie die völkerrechtswidrigen genozidalen(Auslöschung der iranischen Zivilisation) Drohungen des US-Präsidenten?MfG Patrik B.
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort ausstehend von Jürgen Hardt CDU
Frage von Michael R. • 15.04.2026
Ist die CSU insbesondere Markus Söder zur Stärkung der Familie wenigstens noch gegen den Vorschlag der Aufhebung der beitragsfreien Ehegatten Mitversicherung wie er es vor Wochen publiziert hat?
Portrait von Astrid Timmermann-Fechter
Antwort ausstehend von Astrid Timmermann-Fechter CDU
Frage von Klaus-Peter T. • 15.04.2026
2
Frau Bas ! Was ist an den Massnahmen v. Frau Warken eine Reform … keine Familienversicherung mehr, schlechteres Krankengeld, Streichung Zahnersatz, höhere Zuzahlungen, aber Ukrainer bleiben in der KV?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD