Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Carsten K. • 15.06.2026
Wann ist mit einer amtsangemessenen Besoldung zu rechnen?
Portrait von Josef Oster
Antwort 17.06.2026 von Josef Oster CDU

Zurzeit überarbeitet das Bundesministerium des Innern den vorgelegten Referentenentwurf nochmals, anschließend wird er nach Abstimmung mit Verbänden und innerhalb der Bundesregierung als Regierungsentwurf dem Deutschen Bundestag zugeleitet. Einen verbindlichen Zeitplan für diesen Prozess kann ich Ihnen aktuell nicht nennen.

Frage von Lisa T. • 15.06.2026
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass Schwangerschaftsvorsorge von der geplanten Budgetdeckelung im Rahmen des BStabG ausgenommen wird?
Lars Rohwer
Antwort ausstehend von Lars Rohwer CDU
Frage von Lisa T. • 15.06.2026
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass Schwangerschaftsvorsorge von der geplanten Budgetdeckelung im Rahmen des BStabG ausgenommen wird?
Portraitfoto von Clara Bünger
Antwort ausstehend von Clara Bünger Die Linke
Frage von Volker S. • 15.06.2026
Sehr geehrter Herr Simon, Wie stehen Sie zu der Einführung einer PKW-Maut auf Autobahnen?
Portrait von Björn Simon
Antwort 17.06.2026 von Björn Simon CDU

Der Investitionsbedarf ist hoch. Vorrang haben jetzt schnelle Sanierungen und Planungsbeschleunigung.

Frage von Claudia K. • 14.06.2026
Wie stehen Sie zu den Veränderungen, die im Rahmen des Gesundheitsstärkungsgesetz in der ambulanten Psychotherapie vorgenommen werden sollen?
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort ausstehend von Jürgen Hardt CDU