Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas H. • 02.01.2026
Wie lautet das Urteil aus der Klage v. 17.10.2023 d. Hr. Schindler und Dr. Unzicker (Verwaltungsgericht Köln – Gz.;Z13-018-590005-0253-0002/23 S- ) gegen die BRD / Bundesamt für Verfassungsschutz?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 06.01.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Zu dem Verfahren, das Herr Schindler und Herr Dr. Unzicker im Oktober 2023 gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz vor dem Verwaltungsgericht Köln angestrengt haben, ist mir derzeit kein veröffentlichtes Urteil bekannt

Frage von Thomas H. • 02.01.2026
Wie lautet das Urteil aus der Klage v. 17.10.2023 d. Hr. Schindler und Dr. Unzicker (Verwaltungsgericht Köln – Gz.;Z13-018-590005-0253-0002/23 S- ) gegen die BRD / Bundesamt für Verfassungsschutz?
Portrait von Marc Henrichmann
Antwort 07.01.2026 von Marc Henrichmann CDU

Offenbar ist ein wie auch immer geartetes Verfahren entweder nicht eröffnet oder bisher nicht abgeschlossen worden

Frage von Doris H. • 02.01.2026
Wann ist endlich Schluss damit, eine beitragsfreie Mitversicherung in den Sozialversicherungen ohne jede gesellschaftlich relevante Leistung zu gewähren? Z.B. durch Heirat, ohne Kinder oder Pflege.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Florian H. • 02.01.2026
Hallo Herr Gysi, bei 50 namentlichen Abstimmungen 2025 waren Sie bei 26 Abstimmungen nicht beteiligt. Wodurch ergibt sich diese hohe Zahl?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke
Frage von Patrik B. • 02.01.2026
Sehr geehrter Herr Minister Schnieder, wie stärkt die Senkung der Luftverkehrssteuer die Wettbewerbsfähigkeit der Fluglinien wenn sie sich nicht in sinkenden Ticketpreisen niederschlägt?MfG Patrik B.
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort ausstehend von Patrick Schnieder CDU
Frage von Rainer K. • 02.01.2026
Frau Scheer, wie sind Sie von Ihrer Ausbildung als Violinistin zu Ihrer Rolle als energie- und klimapolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion gekommen?
Portrait von Nina Scheer
Antwort ausstehend von Nina Scheer SPD