Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alexander S. • 16.12.2021
Antwort von Tim Brockmann CDU • 27.12.2021 Ich halte hier eine Nennung des Standortes des Verkehrsüberwachungsinstruments für angebracht und durchaus lohnend, da an diesen Knotenpunkten die vielleicht schwächsten Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer einer erheblichen Gefahr ausgesetzt sind.
Frage von Alexander S. • 16.12.2021
Antwort von Tim Brockmann CDU • 27.12.2021 Ich selbst habe noch nicht wahrgenommen, dass Radarkontrollen, zum Beispiel mit einer Hausnummer konkretisiert wurden. Vielmehr werden an den Stellen, die nicht Verkehrsunfallschwerpunkt sind, Angaben wie die Straße, die Verkehrsüberwachungsrichtung und ungefähre Angaben, wie „auf Höhe von..“ genannt.
Frage von Ullrich M. • 13.12.2021
Antwort von Michael Theurer FDP • 14.01.2022 Nach Auskunft des Landes Baden-Württemberg gab es im Zeitraum 2017-2021 41 Unfälle auf dem Streckenabschnitt Kaiserstraße/Fußgängerzone.
Frage von Peter P. • 12.12.2021
Antwort von Oliver Luksic FDP • 04.01.2022 Es gehört zu den politischen Zielen des BMDV den Deutschlandtakt umzusetzen.
Frage von Peter P. • 12.12.2021
Antwort von Daniela Kluckert FDP • 31.05.2022 Mit der Bahnreform hat sich Deutschland im Einklang mit dem EU-Rechtsrahmen für ein Modell eines wettbewerblichen Eisenbahnmarktes mit freiem Zugang entschieden
Frage von Peter P. • 12.12.2021
Antwort von Volker Wissing parteilos • 31.05.2023 Einen erheblichen Beitrag zu den Problemen im Betrieb der Deutschen Bahn leistet die bislang vernachlässigte Schieneninfrastruktur.