Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Görke
Antwort von Christian Görke
Die Linke
• 29.07.2025

Die Ampel-Regierung antwortete auf eine unserer Anfragen: “Die Barrierefreiheit an der Station Werden wird zu einem späteren Zeitpunkt hergestellt werden".

Victoria Broßart
Antwort von Victoria Broßart
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.07.2025

Der Querschnitt wird im Laufe der Planung anhand des Verkehrsaufkommens und der nötigen Verkehrssicherheit, die erreicht werden soll, festgelegt.

Portrait von Patrick Schnieder
Antwort von Patrick Schnieder
CDU
• 01.08.2025

Die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) enthält eine allgemeine Sorgfaltspflicht für alle Verkehrsteilnehmer, die besagt, dass ein Fahrzeug stets sicher geführt werden muss (§ 1 StVO). Hierbei kann auch ein ungeeignetes (oder fehlendes) Schuhwerk eine Rolle spielen und einen bußgeldbewehrten Verstoß gegen Sorgfaltspflichten begründen.

E-Mail-Adresse