Frage von Manfred B. • 01.08.2022
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan R. • 31.07.2022
Antwort ausstehend von Martin Sträßer CDU
Frage von Alexander S. • 30.07.2022
Antwort von Dirk Spaniel parteilos • 23.03.2023
die gesetzliche Regelung für das Verbot von Radarwarngeräten finden Sie in § 23 Abs. 1c StVO:
Frage von Alexander S. • 29.07.2022
Antwort von Dorothee Martin SPD • 13.09.2022
Radiomeldungen zur Warnung vor Blitzern sind nicht verboten, da sie unabhängig vom aktuellen Standort des Empfängers erfolgen. Warn-Apps hingegen geben eine direkte Warnung für den Autofahrer vor einer Radarkontrolle.
Frage von Timo N. • 28.07.2022
Antwort von Volker Wissing parteilos • 16.12.2022
Die Maskenpflicht dient - wie andere Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie auch - dem Schutz von Leben und Gesundheit durch Verhinderung einer Vielzahl schwerer oder tödlicher Krankheitsverläufe
Frage von Stefan E. • 28.07.2022
Antwort von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.07.2022
Wir GRÜNE stehen für eine Anschlussregelung zum
9-Euro-Ticket. Diese Anschlussregelung muss die Erfahrungen aus dem 9-Euro-Ticket
aufnehmen und den gestiegenen Ansprüchen der Bevölkerung an den OPNV gerecht
werden.