Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden. 

Alle Bundesländer und das Bundesministerium für Digitales und Verkehr sind der Auffassung, dass mit dieser Regelung die Sichtbarkeit der Einsatzfahrzeuge weiterhin erhalten bleibt.

Die von Ihnen beschriebene Situation haben wir aufmerksam zur Kenntnis genommen.

Unser Anliegen ist es, Mobilität mit klimaneutralen Antrieben zu ermöglichen. Damit erreichen wir wesentlich mehr.

Eine Abschaffung der 1. Klasse im Nah- und Regionalverkehr bietet nur wenig Potential für mehr Beförderungskapazität, wäre aber verbunden mit dem Nachteil, dass gerade für viele Vielfahrer die Bahn weniger attraktiv würde

vielen Dank für Anfrage vom 7. Juli, mit der Sie sich danach erkundigen, wann Bayern eine mit dem österreichischen Bundesgesetz „Immissionsschutzgesetz-Luft“ (IG-L) vergleichbare Regelung, und damit u. a. die Möglichkeit von variablen Tempolimits auf Teilabschnitten von Autobahnen, bekommt.