Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Tippelt
Antwort von Sabine Tippelt
SPD • 12.09.2022

Durch den Bau des Tunnels würde diese Situation entschärft und die Verkehrsanbindung weiter verbessert.

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos • 19.06.2023

Die Begutachtungsleitlinien werden stetig an den aktuellen Stand der Wissenschaft angepasst.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke • 29.09.2022

Auch ich finde die Anforderungen der MPU viel zu teuer und viel zu kompliziert. Eigentlich müsste es so sein, dass ein ausgesprochener Führerscheinentzug oder ein Fahrverbot für eine bestimmte Zeit gelten sollte und danach sollte die Rückgabe erfolgen.

Imke Hennemann-Kreikenbohm, Direktkandidatin im Wahlkreis Schaumburg für die niedersächsische Landtagswahl
Antwort von Imke Hennemann-Kreikenbohm
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.09.2022

bislang gibt es keinen Antrag für eine Machbarkeitsstudie Wiederaufbau der Süntelbahn. Momentan kämpfen wir Grünen im Kreis für die Reaktivierung der Bahn Rinteln - Stadthagen und setzen uns für die Finanzierung einer Machbarkeitsstudie ein.

Portrait von Achim Post
Antwort von Achim Post
SPD • 03.11.2022

Vor diesem Hintergrund sehen wir zum jetzigen Zeitpunkt keinen Anlass, dass MPU-System grundsätzlich zu hinterfragen.