Weitere Fragen an Oliver Hildenbrand
Frage von Hartmut M. • 17.09.2026
Antwort 20.10.2026 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Seit Juni 2026 gilt ein Rauchverbot an Bushaltestellen. Für Beschilderung sind Betreiber, für Kontrollen die Stadt Pforzheim zuständig.
Frage von Juliane T. • 22.07.2026
Antwort 29.07.2026 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine anlasslose Chatkontrolle stellt einen weitreichenden Eingriff in die Privatsphäre dar und wirft erhebliche verfassungs- und europarechtliche Fragen auf.
Frage von Donjeta G. • 04.07.2026
Antwort 13.07.2026 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Kopplung des Rentenalters an die Lebenserwartung kann sinnvoll sein – mit Augenmaß, sozialem Ausgleich sowie guter Prävention und Rehabilitation.
Frage von Karin B. • 03.07.2026
Antwort 06.07.2026 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich habe mich erfolgreich für Dialog zw. Innenministerium und queerer Community eingesetzt. Ziel sind Transparenz und die kritische Überprüfung der Regelungen.

