Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Claus S. • 12.10.2022
Antwort von Jörg Mehldau SPD • 26.10.2022 In dicht besiedelten Städten wie Berlin und Hamburg wird es immer zu Berührungspunkten von baulichen Maßnahmen und Infrastruktur kommen, die sorgfältig abgewogen werden und ggfs. besonders abgesichert werden müssen
Frage von Claus S. • 12.10.2022
Antwort von Christel Oldenburg SPD • 29.11.2022 baurelevante Maßnahmen dürfen dann durchgeführt werden, wenn die Bauaufsichtsbehörde einen Bescheid über die statistische Prüfung der Arbeiten ausgestellt hat.
Frage von Claus S. • 12.10.2022
Antwort ausstehend von Ulrike Sparr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Claus S. • 12.10.2022
Antwort ausstehend von Martina Koeppen SPD Frage von Torsten S. • 12.10.2022
Antwort von Tim Klüssendorf SPD • 12.10.2022 Dennoch ist die Straßenführung eine Angelegenheit, die auf kommunaler Ebene und somit von der Hansestadt Lübeck entschieden wird, sodass das Thema außerhalb meines direkten Wirkungskreises liegt
Frage von Carola O. • 11.10.2022
Antwort von Volker Wissing parteilos • 15.06.2023 Individuelle Mobilität unabhängig vom eigenen Geldbeutel zu ermöglichen und niemanden von einer Mitwirkung beim Klimaschutz auszuschließen ist das Ziel.