Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Udo Schiefner
Antwort von Udo Schiefner
SPD
• 23.02.2023

Möglich wäre aber wahrscheinlich eine Mithaftung bzw. ggf. auch Strafverfolgung im Falle, dass ein Unfall verursacht wird.

Portrait von Dorothee Martin
Antwort von Dorothee Martin
SPD
• 21.02.2023

Die rechtlichen Grundlagen für die MPU sind die EU-Führerscheinrichtlinie, die in nationales Gesetz umgesetzt wird durch das Straßenverkehrsgesetz (StVG) und die Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV).

Portrait von Dorothee Martin
Antwort von Dorothee Martin
SPD
• 21.02.2023

Die Träger der Begutachtungsstellen für Fahreignung unterliegen einem Begutachtungssystem, das durch die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) als neutrale Stelle erfolgt.

Portrait von Anna Christmann
Antwort von Anna Christmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.07.2023

Diese beschäftigt uns auf Bundesebene schon seit einiger Zeit, weswegen wir im Koalitionsvertrag festgehalten haben, uns auf europäischer Ebene für eine Reduktion des Schwefelgehaltes einzusetzen.

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 30.05.2023

Die Freiheit des Autofahrens ist verbunden mit selbstbestimmter Mobilität. Häufig ist Mobilität und insbesondere das Autofahren auch dringende Notwendigkeit.

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