Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter K. • 24.01.2008
Antwort von Hans-Ulrich Krüger SPD • 06.05.2008 (...) Bei Benzinfahrzeugen geht es zukünftig besonders um die Stickoxide, für die ab 2010 neue Grenzwerte für Luftqualität eingehalten werden müssen. Bei den Umweltzonen dreht es sich also nicht nur um Partikel, sondern auch um Stickoxide, CO2 spielt bei den Abgasen keine Rolle hinsichtlich der Abgasnormen. Andererseits liefert natürlich der Verkehr ein gutes Drittel bei dem Ausstoß von CO2-Emissionen und wird zukünftig in punkto Klimaschutz einen Beitrag leisten müssen. (...)
Frage von Lars R. • 24.01.2008
Antwort von Dorothée Menzner Die Linke • 12.02.2008 (...) den Deutschen Städtetag und den ADFC um eine Stellungnahme gebeten. Die Nachfrage beim ADFC bekräftigte meine Einstellung, dass die bisher getätigten Investitionen über Fördermittel beim Radwegebau Vertrauensschutz genießen müssen, selbst wenn sich die gesetzlichen Rahmenbedingungen zwischenzeitlich verändern. Der ADFC Berlin hat mir inzwischen zugesagt, Ihren Fachanwalt in dieser Angelegenheit zu konstatieren. (...)
Frage von Gisela W. • 24.01.2008
Antwort ausstehend von Bela Rogalla Die Linke Frage von Michael S. • 24.01.2008
Antwort von Andrea Nahles SPD • 24.01.2008 Sehr geehrter Herr Söchtig,
ich möchte Sie darauf hinweisen, dass ich derzeit in diesem Forum pausiere und Sie Ihre Frage gegebenenfalls zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal stellen. Aus folgenden Gründen ist die Pause notwendig:
Frage von Andre M. • 24.01.2008
Antwort von Eva Gümbel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.01.2008 Sehr geehrter Herr Müller!
Vielen Dank für Ihre Anfrage.
Frage von Jan- Heinrich S. • 24.01.2008
Antwort von Ulrich Mahner SPD • 24.01.2008 (...) Der Katastrophenschutz ist eine Aufgabe des Landes. (...) In den nächsten Jahren wird es darum gehen, hier Regelungen zu finden, die das ehrenamtliche Engagement im Katastrophenschutz anerkennen und eine Fortsetzung der erfolgreichen Arbeit gewährleisten können. (...)
