Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Ich bin der Meinung, dass wir größere Maßnahmen, die bestenfalls keine Einschränkungen mit sich ziehen, zu erledigen haben.

Wenn ich den Abwägungsvermerk richtig deute, dann unterstützt die Polizei die vorliegende Planung. Die Einengungen zur Geschwindigkeitsreduzierung begrüßt die Polizei sogar ausdrücklich

Zur Verbesserung der Lebensqualität tragen vielerlei Faktoren bei. Das Abweichen von der Regelgeschwindigkeit muss geeignet, erforderlich und angemessen sein.

verantwortlich für die hohen Preise an der Ladesäule ist u.a., dass die Ladesäulenbetreiber die Strompreisbremse nicht wie angedacht an ihre Kund*innen weiterreichen.

Der Emissionshandel ist selbstverständlich ein stichhaltiges Argument gegen das Tempolimit

Wie die gesamte AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag setzte auch ich mich für die Rettung des motorisierten Individualverkehrs in Deutschland ein.